Seit der letzten Wahl im Jahr 2014 sind einige Herausforderungen zu meistern gewesen. Zudem konnten viele Projekte erfolgreich umgesetzt werden. Den ausführliche Rückblick habe ich meiner Ansprache bei der Nominierungsveranstaltung vom 19.05.2021 entnommen:
„Vor der Wahl im Jahr 2014 waren Ziele für die Samtgemeinde Lengerich formuliert worden. Viele dieser Ziele wurden auch vom SGR zu Beginn der laufenden Wahlperiode formal als strategische Ziele beschlossen.
Herausforderungen Demografischer Wandel:
Der Demografische Wandel ist eine Querschnittsaufgabe, durch viele Einzelmaßnahmen muss und kann den Herausforderungen begegnet werden. Wichtig ist es als Kommune attraktiv für junge Familien zu bleiben, aber auch auf die besonderen Anforderungen der immer älter werdenden Bevölkerung einzugehen. Dies ist in der Samtgemeinde Lengerich in den letzten 7 Jahren durch eine Vielzahl von Aktivitäten erreicht worden. Es gab aber auch wichtige Einzelprojekte, wie beispielsweise das Wohnangebot Lila eG für ältere Mitbürger*Innen in der Gemeinde Langen, das durch eine aus der Bürgerschaft heraus gegründete Genossenschaft realisiert wurde und es ermöglicht, dass ältere Bürgerinnen auch in einer kleinere Gemeinde im Alter ein passendes Wohnangebot bekommen können.
Weitere Stärkung des Ehrenamtes
Wichtiger Schritt, Gründung der Freiwilligenagentur 01.08.2016 – strukturierte Unterstützung der Vereine und Verbände in der Samtgemeinde (Vereinstreffen, Vereinsnewsletter, Fortbildungsangebote, Beratung). Aber auch Koordinierung „neues Ehrenamt“ – Vermittlung von ehrenamtlich Interessierten in entsprechende Aufgaben. Durchführung eigener Projekte ( Mittagstisch für Ältere, Mitfahrbänke, etc.). Wichtige Unterstützung durch die Freiwilligenagentur wurde auch in der Flüchtlingskrise 2015/2016 (Zahl der zugewiesenen Asylbewerber gestiegen von 50 auf 250) geleistet. U.a. Unterstützung der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer*innen. Auch in der CORONA Pandemie wurden wichtige Aufgaben übernommen – lokale Hilfehotline mit aufgebaut, Einkaufshilfe organisiert, Unterstützung beim Terminfindung Impfen etc.
Neben der Freiwilligenagentur haben auch die Mitgliedsgemeinden in vielen Bereichen die Ehrenamtlichen, insbesondere in den Vereinen, laufend durch entsprechende finanzielle Hilfen unterstützt.
Sicherung der Schulstandorte
Eine der wichtigsten Aufgaben der Samtgemeinde Lengerich als Schulträger ist das Sichern der kleinen Grundschulen. Insbesondere da hier immer wieder von der Landespolitik die Existenz der kleinen Grundschulstandorte in Frage gestellt wird.
Wir sind überzeugt davon, dass in unseren kleinen Grundschulstandorten hervorragend Arbeit geleistet wird und die kleinen Schulen für unsere Mitgliedsgemeinden überlebenswichtig sind. Ebenso wird auch in der Oberschule Lengerich sehr gute Arbeit zur Bildung unserer Schülerinnen und Schüler geleistet. Daher haben wir als Schulträger in den letzten Jahren unsere Schulen mit einer Vielzahl von Projekten unterstützt und weiterentwickelt.
Bauliche Maßnahmen seit 2014:
Umgestaltung Pausenhof GS Lengerich
Energetische Sanierung Fachtrakt OBS
Anbau Fahrstuhl für die OBS
Energetische Sanierung GS Bawinkel
Energetische Sanierung GS Lengerich
Anbau Verwaltungstrakt GS Langen
Optimierung Versammlungsraum GS Gersten
Alarmierungsanlagen für alle Grundschulen und OBS
Netzwerkverkabelung für im Rahmen Digitalpakt für alle GS und Oberschule
Brandschutzkonzept für die OBS
ganz aktuell – Förderprogramm Anbau Mensa / Küche / Betreuungsraum GS Gersten
Umbau Betreuungsraum Küche GS Langen
Digitalisierung der Schulen in der Samtgemeinde wurde schon vor CORONA in Angriff genommen. Alle Klassen der Grundschulen und der Oberschule verfügen schon seit 2017 über interaktive Smartboards, zudem sind alle Schulen mit einem Glasfaseranschluss versehen. Für alle Schulen wurde gemeinsam entschieden, dass IServ als Schulplattform zur Kommunikation eingeführt wird. Zudem haben wir den ehemaligen Schulleiter der OBS Lengerich Günter Uchtmann als Berater in IT Fragen für die Schulen gewinnen können. In der SG Verwaltung sind mittlerweile zwei IT Fachleute beschäftigt, die auch die Schulen bei der Digitalisierung unterstützen, denn da sind wir erst am Anfang….
Parallel dazu unterstützen wir auch gemeinsam mit dem Landkreis Emsland die Grundschulen mit einer Schulsozialarbeiterin. Eigentlich ist dies eine Aufgabe des Landes Niedersachsen, hier kommt aber leider bislang nichts, obwohl das sehr wichtig ist…..
Unter Einbeziehung des privaten Gymnasiums Leoninum verfügt die Samtgemeinde Lengerich insgesamt über hervorragende Bildungseinrichtungen, die wir insgesamt auch zukünftig unterstützen und ausbauen müssen…
Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehren
Als zuständiger Brandschutzträger ist dies eine weitere elementare Aufgabe der Samtgemeinde Lengerich. Denn eines ist klar, die über 200 aktiven Kameradinnen und Kameraden in der Samtgemeinde Lengerich setzen sich 24/7 ehrenamtlich für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger der Samtgemeinde Lengerich ein. Daher ist es unsere Pflicht, so weit es möglich ist auch die notwendigen Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände bereit zu stellen. Auch hier konnte in den letzten 7 Jahren in Zusammenarbeit mit dem Samtgemeindekommando viel erreicht werden
Beschaffung von Fahrzeugen basierend auf einem abgestimmten Fahrzeugkonzept.
ELW1 – Feuerwehr der Samtgemeinde
MLF OF Lengerich
MTW OF Lengerich
MLF OF Wettrup
ELW OF Bawinkel
MTW OF Gersten
MTW OF Handrup
Zudem übernimmt die Samtgemeinde Lengerich auch die Kosten für den Führerschein der Klasse B, damit die neuen schweren Fahrzeuge auch bewegt werden können.
Zudem Beschaffung diverser Geräte und Ausstattungsgegenstände, Einführung Digitalfund, Einführung digitale Alarmierung, Sirenenanlagen etc.
Größte Herausforderung Feuerwehrgerätehäuser:
Aktuell Neubau Bawinkel gemeinsam mit dem Landkreis für OF Bawinkel und die neu gegründete CBRN Gruppe, Planungen für einen Neubau in Lengerich laufen langsam an
Förderung der lokalen Wirtschaft
Ein weiteres wichtiges Ziel. Die vor Ort bereits angesiedelten Betriebe sind die wichtigsten Partner für uns. Neue große Unternehmungen können eher selten im Bereich der SG Lengerich angesiedelt werden.
Daher wurden bei bestehenden Erweiterungsabsichten gemeinsam mit den Mitgliedsgemeinden individuell und passend für die Unternehmen vor Ort Möglichkeiten geschaffen. Zudem werden weiterhin in den Mitgliedsgemeinden auch Gewerbeflächen vorgehalten, wobei dies zukünftig aufgrund der Grundstückpreise immer ambitionierter wird.
Generell waren im Bereich der Wirtschaftsförderung noch weitere Projekte erarbeitet (Wirtschaftsnetzwerk SG Lengerich) dies konnte leider aufgrund Corona noch nicht mit Leben gefüllt werden. Hier wird in den kommenden Jahren noch sehr viel mehr Engagement gefragt sein.
Es lohnt sich aber, da neben den Arbeitsplätzen vor Ort auch die Entwicklung der Gewerbesteuer in der Samtgemeinde Lengerich sehr positiv ist. Daher gilt hier ein großes Dankeschön allen Unternehmerinnen und Unternehmern vor Ort.
Tourismus
Neu aufgestellt werden muss in diesem Themenfeld auch der Bereich Tourismus. Nachdem der Touristikvereine FLS aufgelöst wurde, müssen wieder mehr Aufgaben von der Samtgemeinde Lengerich direkt übernommen werden. Zudem wurde ein Tourismusmanagerin für das Südliche Emsland eingestellt, die die Zusammenarbeit mit den benachbarten Kommunen im Südlichen Emsland deutlich stärken soll.
Vor Ort waren wir nach einer gemeinsamen Bereisung der Samtgemeinde durch Samtgemeinderat und ehrenamtlichen Gästebegleitern, einem durchgeführten Themenabend „Tourismus“ schon auf einem guten Weg. Leider hat auch hier CORONA die Bremse gedrückt. Es ist aber wichtig, auch hier die Möglichkeiten vor Ort zu nutzen, insbesondere auch für örtlichen Gastronomie, die wie kein anderer Zweig derzeit unter CORONA leidet.
Förderung Familien – Jugend – Senioren
Im Bereich der Familien wurde gemeinsam mit den Mitgliedsgemeinden und der Kirchengemeinde als Träger die Angebote im Kindergartenbereich weiter optimiert und ausgebaut. Und obwohl hier in den letzten Jahren schon an fast jeder KITA in neue Gruppenräume investiert wurde, stehen wir derzeit wieder vor der Situation, dass es an allen KITA Standorten Investitionsentscheidungen geben muss. Das liegt dabei nicht zwingend daran, dass es immer mehr Kinder in der Samtgemeinde gibt. Es liegt zum Großteil daran, dass die Kinder immer früher in die Krippe kommen und immer länger in der KITA bleiben (Stichwort Flexikind).
Natürlich investieren wir alle gerne in unsere Kinder, trotzdem kommen wir langsam an die Grenze der finanziellen Belastbarkeit für unsere Mitgliedsgemeinden. Unabhängig von den Investitionen hat sich der Defizitausgleich von rd. 330.000 € im Jahr 2008 auf insgesamt rd. 930.000€ im Jahr 2020 fast verdreifacht. Und das können wir auf Dauer irgendwann nicht mehr leisten. Wenn dann die vielleicht berechtigten Wünsche für das neue KITA Gesetz gesehen werden, kann das nur kommen, wenn die Frage beantwortet wird wer das am Ende des Tages alles bezahlen soll. Ein erster guter Schritt ist die angedachte Auszahlung von 10 Mio Euro aus dem positiven Jahresabschluss des Landkreises Emsland. Dies bedeutet verteilt nach Kinderzahlen eine Entlastung der Mitgliedsgemeinden insgesamt von rd. 280.000 €.
Für die Jugend haben wir in den letzten Jahren auch einiges auf den Weg gebracht. Wir beschäftigen uns seit 2014 mit dem Thema „Offene Jugendarbeit“. Aktuell haben wir ein CTC Projekt, wo die Lebenssituation der Kinder und Jugendlichen in der Samtgemeinde untersucht wird. Parallel dazu wird neben dem Winkel 29 in Lengerich ein zweiter Jugendraum eingerichtet. Die Jugendlichen müssen in den nächsten Jahren wieder mehr in den Fokus rücken. Gerade diese Bevölkerungsgruppe hat unter CORONA doch sehr zu leiden, und ich finde, wenn man mal in seine eigene Jugend zurückblickt, haben die Jugendlichen das tatsächlich relativ diszipliniert mitgetragen. Ein großes Danke dafür.
Auch die Seniorenarbeit ist leider im letzten Jahr zum Erliegen gekommen. Hier gab es in der Samtgemeinde eine Vielzahl von Angeboten, Mittagstische, Offene Treffs, Gruppenarbeit etc. Der neue Seniorenbeauftrage Rüdiger Witza hat auch viele sehr gute Ideen, auch hier müssen wir sehen, das wir nach CORONA wieder aktiv werden.
Mit viel Arbeit war für das Jahr 2020 ein Großes Fest im kleinen Park – Wir sind Samtgemeinde geplant worden. Dieses Fest sollte ein Treffen und Austausch für alle Generationen werden. Leider konnte es nicht umgesetzt werden. Vielleicht ist da ein Ansatz für 50 Jahre Samtgemeinde im Jahr 2024 ? Schön wäre es….
Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft
Die Landwirtschaft ist und bleibt ein wichtiger Partner in der Samtgemeinde Lengerich. Wir haben der Landwirtschaft viel zu verdanken und auch heute sind noch viele Betriebe hier vor Ort. Auch im vor- oder nachgelagerten Bereich sind in der Samtgemeinde viele Betriebe angesiedelt. Daher wird die Landwirtschaft in der Samtgemeinde Lengerich auch weiterhin Raum für die Entwicklung benötigen. Nachdem die Baufensterplanung in Wettrup und Langen abgeschlossen werden konnte, beschäftigen wir uns aufgrund der Änderung des BauGB aktuell mit einem Kriterienkatalog zur weiteren Entwicklung landwirtschaftlicher Bauvorhaben. Dies wird noch ein wichtiger Aspekt, wo es gilt Lösungen für alle Beteiligten zu finden. Wir werden sehen. Insgesamt befindet sich die Landwirtschaft in einer schwierigen Situation, da der Strukturwandel sehr schnell voran geht und die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit doch manchmal sehr verzerrt wird.
Sanierung Schwimmhalle Lengerich
Während der Bauschließung konnte festgestellt werden, wie wichtig das Bad für viele Bürgerinnen und Bürger ist. Die Sanierung konnte 2019 abgeschlossen werden, tolles Ergebnis, nach einem Bürger Wettbewerb neuer Name „LennieBad“. Leider ebenfalls von CORONA ausgebremst, nachdem die Angebote zwischenzeitlich sehr gut angenommen wurden. Wir hoffen auf einen Neustart in 2021.
Weiterer Ausbau der Breitbandversorgung
Hier konnten in den letzten Jahren hervorragende Ergebnisse erzielt werden. Bedingt durch den von der Samtgemeinde unterstützten privaten Ausbau von Glasfaserleitungen durch die Firma „Deutsche Glasfaser“ in den Gemeinden Bawinkel, Gersten, Langen und Lengerich, in Kombination mit dem ersten Projekt des Landkreises Emsland zur Versorgung der „weißen Flecken“ im Außenbereich über die Firma innogy, woran sich die Mitgliedsgemeinden zu 50 % beteiligt haben, besteht schon jetzt eine sehr hohe Anschlussquote mit Glasfaser in der Samtgemeinde Lengerich. Wenn jetzt der Landkreis Emsland in den nächsten zwei Jahren die letzten weißen Flecken versorgt und auch die Gewerbegebiete angeschlossen werden, dann ist die Situation schon fast optimal. Dann brauchen wir nur noch Lösungen für die Ortsmitten von Handrup und Wettrup und die Randbereiche der übrigen Gemeinden, aber die Richtung stimmt. Und wie wichtig ein guter Breitbandanschluss heutzutage ist, dass konnten wir alle ebenfalls in der Coronazeit lernen, Stichwort Homeschooling und Homeoffice.
Parallel dazu läuft auch ein Ausbau mit Richtfunktürmen über die Firma Emslandtel, wenn jetzt noch die letzten Mobilfunklöcher geschlossen werden könne, dann sieht das schon ganz gut aus im Emsland.
Sonstiges
Neben diesen Schwerpunkten haben wir uns in den letzten Jahren natürlich auch noch mit anderen Themen beschäftigt. Die Samtgemeinde hat eine neue Website erhalten und ist mittlerweile auch im Social Media Bereich aktiv. Da die Außendarstellung für eine Kommune immer wichtiger wird, haben wir gemeinsam mit den Mitgliedsgemeinden ein Corporate Design enwickelt, damit der Wiedererkennungswert der Samtgemeinde und der Mitgliedsgemeinden gestärkt wird. Als nächster Schritt ist hier ein Standortmarketingkonzept angedacht, womit wir versuchen wollen gezielt die Stärken der Samtgemeinde und der Mitgliedsgemeinden heraus zu arbeiten, und natürlich auch Schwächen zu erkennen.
In der SG Verwaltung haben wir mittlerweile einige neue Mitarbeiterinne und Mitarbeiter, insbesondere mussten der Finanz-, der IT- und der Baubereich gestärkt werden. Zudem haben wir auch als Verwaltung weitere Schritte in Richtung Digitalisierung gemacht. Mit dem Portal „openRathaus“ werden erste Dienstleistungen online angeboten und über den digitalen Rechnungseingangsworkflow und die digitale Zeiterfassung sind wir auf einem guten Weg in Richtung digitales Arbeiten. Das da vieles möglich ist, haben wir auch als Verwaltung in der Coronazeit gemerkt, wo innerhalb kürzester Zeit Homearbeitsplätze eingerichtet und Videotools beschafft wurden. Das ist wohl die Zukunft, einige Dinge werden hier sicherlich auch bleiben.
Und dann noch Corona. Corona hat uns denke ich alle vor bisher nicht gekannt Herausforderungen gestellt. Das gilt für mich als Bürgermeister, das gilt für die Verwaltung, die Politik, die Kindergärten und Schulen, die Wirtschaft, insbesondere die Gastronomie und den Einzelhandel, die Vereine und Verbände, die Kirchen und im Grunde die gesamte Gesellschaft, jeden Einzelnen. Zu Beginn der Pandemie konnte man einen positiven Ruck verspüren, da gab es eine gemeinsame hohe Motivation diese Krise zu meistern. Je länger das nun dauert, umso mehr ist die Motivation dem Frust gewichen. Von daher ist es wirklich gut, dass nun die Zahlen endlich sinken, die Impfungen vorankommen und auch das Wetter besser wird.
Ich sehe deutlich Licht am Ende des Tunnels, und das ist mehr als wichtig. Trotz der einen oder anderen ärgerlichen Kommunikation oder auch Organisation, möchte ich aber auch noch einmal sagen, dass ich denke das wir insgesamt im Vergleich zu anderen Ländern gut duch die Krise gekommen sind. Grundsätzlich können wir froh sein, dass unser Staat die wirtschaftlichen Interessen den gesundheitlichen Interessen untergeordnet hat. Das war richtig so, umso wichtiger ist es jetzt aber auch für die Wirtschaft das es wieder aufwärts geht. Wie lange wir mit den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu kämpfen haben, kann vermutlich heute niemand seriös beantworten.
In Anbetracht dieser Situation bin ich sehr froh, dass die Samtgemeinde Lengerich und ihre Mitgliedsgemeinden mit einer absolut soliden und guten Finanzsituation in die ggfls. schwierige Phase eintreten. Wir haben derzeit den Hochpunkt der Steuerkraft für unsere SG erreicht (2020 -9,5 Mio im Vergleich 2012 – 4,8 Mio), gleichzeitig in den letzten Jahren hohe Investitionen tätigen können (SG Bereich über 20 Mio) und einen extrem niedrigen Schuldenstand (SG 160 pro Kopf, Landesdurchschnitt 575), 5 unserer 6 Mitgliedsgemeinden sind schuldenfrei. Dafür können wir dankbar sein und optimistisch nach vorne schauen.
Dankbar bin ich auch, für die breite Unterstützung, die ich in den letzten 7 Jahren, aber insgesamt auch in den letzten 14 Jahren erfahren durfte. Angefangen bei meiner Familie, meiner Frau Christiane und meinen beiden Töchtern, meinem Vater. Natürlich die Mitarbeiter*innen in der Verwaltung, wir sind nur eine kleine Verwaltung, haben aber sehr viel bewegt in den letzten Jahren.
Dank gilt den ehrenamtlichen Bürgermeistern, wichtige Partner vor Ort, extrem verantwortungsvolle ehrenamtliche Aufgabe, gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren mit allen Gemeinden. Den Mitgliedern im SGR und den Gemeinderäten, die sich ebenfalls ehrenamtlich für die Gemeinden einsetzen, mit viel Engagement, Zeit und letztlich auch vielen einstimmigen Beschlüssen, gute konstruktive Diskussionskultur, keine persönlichen unsachlichen Situationen….
Den vielen ehrenamtlich engagierten in den verschiedensten Bereichen, die sich für die Bürgerinnen und Bürger, die Gesellschaft einsetzen.
Natürlich auch der CDU, denn das Netzwerk über Landkreis, Landrat, Land, Bund, EU, die Zusammenarbeit mit den Abgeordneten macht viel Freude und erleichtert doch immer wieder einiges
Daher auch heute auch noch einmal mein Antritt für die CDU, ich habe noch einmal Lust, mich 5 Jahre gemeinsam mit Euch allen für die Samtgemeinde Lengerich und die Mitgliedsgemeinden einzusetzen…..
Ich habe in der Zeitung von einer Kommune gelesen wo gesagt wurde, wir sind auf der Überholspur. So würde ich das für uns nicht sehen, aber ich denke wir sind wirklich sehr gut im Rennen, im Rennen der emsländischen Kommunen. Daher freue ich mich hier noch einmal stehen zu dürfen und bitte natürlich um Ihre und Eure Unterstützung.“